Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. StoffArt

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

zwischen der Firma
StoffArt, Schmiedestraße 7, 29525 Uelzen,

Bernhild Schröder
und Privatkunden mit Wohnsitz in Deutschland und weltweit


1. Allgemeines
Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Entgegenstehende Geschäfts-bedingungen des Vertragspartners gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Alle Rechte an eigenen Entwürfen bleiben bei der Fa. StoffArt Bernhild Schröder.

Meine Entwürfe dürfen für den privaten Gebrauch nachgearbeitet werden, gewerbliches Nacharbeiten ist nicht gestattet.

2. Lieferbedingungen
Dem Käufer zumutbare Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede dem Käufer zumutbare Teillieferung und Teilleistung gilt in diesem Falle als selbständige Lieferung und Leistung.

Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.

3. Preise und Versandkosten
Alle im Online-Shop genannten Euro-Preise gelten pro genannter Mengeneinheit und verstehen sich ab Lager 29525 Uelzen incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Mindestbestellmenge bei Stoffen und Vliesen beträgt 20 cm, bei Bändern 50 cm, sofern keine weiteren Angaben bei der Artikelbeschreibung erfolgt sind. Die nationalen Versandkosten betragen 4,95 € bis zu einem Lieferwert von 80,-- €. Ab einem Bestellwert über 80,-- € entfallen die Versandkosten für den Käufer. Die internationalen Versandkosten betragen ab 6,95 €. Transportschäden sind dem Transportunternehmer sofort zu melden. Wir versenden ausschließlich über Deutsche Post, DHL und DPD mit der Option Standardversand.

4. Zahlungsbedingungen
Ihre Zahlung erfolgt per Vorkasse oder per PayPal. Für bekannte Kunden steht nach Rücksprache zusätzlich die Option "Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach

nach Rechnungserhalt" zur Verfügung. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Fa. StoffArt über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen.


5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrags zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers.
Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer gemäß § 14 BGB, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt für die Forderungen, die der Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat. Be- und Verarbeitung erfolgen unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB. Die bearbeitete Ware dient zur Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware. Bei Weiterveräußerung der Ware tritt der Käufer jegliche daraus entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherheit der Kaufpreisforderung, bei laufender Rechnung der Saldoforderung, in Höhe des Rechnungswertes der veräußerten Ware.
Auf Verlangen des Käufers ist der Verkäufer zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht.

 

6. Annahmeverweigerung durch den Käufer

Verweigert ein Käufer die Annahme der von ihm bestellten Ware, so sind wir berechtigt nach fruchtlosem Ablauf einer von uns gesetzten angemessenen Nachfrist wahlweise auf Abnahme zu bestehen  oder  dem Käufer eine Aufwandspauschale in Höhe von 25 Prozent des Kaufpreises in Rechnung stellen. Für die Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal € 25,- zu bezahlen. Die Lagerung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sollte die Summe aller pauschal erhobenen Kosten  den  Zeitwert des Gegenstands überschreiten, geht der Gegenstand in das Eigentum des Verkäufers über.

 

7. Mängelgewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen (BGB). Hiervon abweichend werden, aufgrund farblicherer Abweichung durch Darstellung im Internet und dem Originalstoff Mängel nicht anerkannt. Schäden an der Transportverpackung und der Ware müssen unmittelbar nach dem Warenerhalt überprüft werden und sind innerhalb von 3 Werktagen dem Verkäufer zur Kenntnis zu bringen.

8. Rücksendungen
Zugeschnittene Stoffe, Vliese und Bänder sowie Materialpackungen sind vom Umtausch ausgeschlossen. Der Rücksendung ist die Rechnung und gegebenenfalls eine Fehlerbeschreibung beizufügen. Handelsübliche oder technisch unvermeidbare Abweichungen in Design, Qualität, Breite, Farbe und Ausrüstung der gelieferten Ware begründen keine Reklamation.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.


9. Geltendes Recht
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

11. Datenschutz
Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden Ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. Eine Weitergabe Ihrer Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.

12. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen (BGB § 312g)

 

Widerrufsbelehrung


Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma StoffArt, Patchwork und Ideen aus Stoff, Schmiedestraße 7, 29525 Uelzen, Telefonnummer: 0581 - 9092430, Telefaxnummer: 0581 - 9092429, E-Mail-Adresse: inf@patchwork-uelzen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen von uns wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung


Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ebenso erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn die vereinbarte Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht wurde.

 

13. SchlichtungDie Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil, da wir dazu gem. §§ 36, 37 VSBG nicht verpflichtet sind.

 

14.Teilunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.

 

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